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MiraMoins Gedanken
Mehr Macht für Geheimdienste: Wie viel Kontrolle hält dagegen?
Beim Wort Geheimdienstreform werde ich hellhörig, besonders wenn mehr Befugnisse dazugehören. Mich überzeugt eine solche Erweiterung erst, wenn genauso sorgfältig über ihre Begrenzung gesprochen wird. Sicherheitsexperte Luca Manns hält angesichts russischer Bedrohungen eine Reform von BND und Verfassungsschutz für notwendig. Befürchtungen vor einer „Geheimpolizei“ weist er zurück und verweist auf stärkere Kontrolle. Damit steht für mich die entscheidende Spannung dieser Debatte…
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