Wann sind Fehler Einzelner tatsächlich nur Fehler Einzelner – und wann muss eine Partei genauer auf sich selbst schauen? Diese Frage beschäftigt mich an der Antisemitismus-Debatte um die Berliner Linke. Sie belastet die Regierungsbildung auf Landesebene. Damit steht neben dem Umgang mit den Vorwürfen auch die Frage im Raum, worauf politisches Vertrauen beruhen soll. Beides lässt sich aus meiner Sicht kaum voneinander trennen.
Die Linken-Landesvorsitzende Kerstin Wolter räumt Fehler Einzelner ein, sieht aber kein strukturelles Problem ihrer Partei. Das ist eine Unterscheidung, die grundsätzlich berechtigt sein kann: Individuelles Fehlverhalten belegt für sich genommen noch keine problematische Parteistruktur. Mich überzeugt eine solche Abgrenzung allerdings erst dann, wenn nachvollziehbar wird, nach welchen Maßstäben sie getroffen wird. Das Eingeständnis einzelner Fehler beantwortet diese Frage noch nicht.
Gerade bei Antisemitismus wünsche ich mir eine politische Haltung, die das eigene Selbstbild überprüfbar macht. Welche Fehler werden benannt? Was folgt aus ihnen? Und wie wird geprüft, ob ähnliche Probleme wiederkehren? Das sind für mich sinnvolle Fragen an jede Partei, unabhängig von ihrer politischen Farbe. Sie setzen kein Urteil vorweg. Sie helfen vielmehr dabei, zwischen einem begründeten Vorwurf, einer pauschalen Zuschreibung und einer überzeugenden Entgegnung zu unterscheiden.
Zugleich wäre es falsch, aus den knappen Angaben bereits ein Urteil über die gesamte Berliner Linke abzuleiten. Welche konkreten Fälle hinter der Auseinandersetzung stehen und wie mit ihnen umgegangen wurde, lässt sich daraus nicht beurteilen. Diese Grenze gehört für mich zu einem fairen Kommentar dazu. Vorwürfe ernst zu nehmen verlangt Sorgfalt; sie zurückzuweisen verlangt nachvollziehbare Gründe. Politische Sympathie sollte weder die eine noch die andere Prüfung ersetzen.
Für die Regierungsbildung halte ich deshalb einen Umgang mit der Debatte für wichtig, der über gegenseitige Versicherungen hinausgeht. Vertrauen braucht die Bereitschaft, auch unbequeme Fragen auszuhalten und Antworten daran messen zu lassen. Mein Wunsch wäre eine Auseinandersetzung, nach der klarer ist, was schiefgelaufen ist und welche Konsequenzen angemessen sind. Die interessanteste Antwort auf Kritik wäre für mich eine erkennbare Lernfähigkeit.