Ein Protest, den niemand bemerkt, dürfte seine Beteiligten kaum zufriedenstellen. Aber wie viel Störung würde ich selbst akzeptieren? Bei Blockaden gegen Parteiveranstaltungen wird diese Frage unbequem konkret. Das Bündnis „Widersetzen“ steht beispielhaft für eine Protestpraxis, die über das Demonstrieren hinaus Widerstand leisten will. Mein erster Impuls ist Verständnis für den Wunsch, einem Anliegen Nachdruck zu geben. Meine Zustimmung zu den gewählten Mitteln folgt daraus allerdings noch nicht.
Ich halte wenig von der Erwartung, Protest müsse sich möglichst geräuschlos in den normalen Ablauf einfügen. Wer widerspricht, darf unbequem werden und Aufmerksamkeit beanspruchen. Eine Blockade verlangt mir dennoch eine zusätzliche Begründung ab: Sie richtet sich gegen die Möglichkeit anderer, eine Veranstaltung durchzuführen oder daran teilzunehmen. Diesen Eingriff würde ich daran messen, welches Ziel er verfolgt, wie weit er reicht und welche Folgen für Betroffene in Kauf genommen werden.
Der Ausdruck ziviler Ungehorsam nimmt diese Abwägung für mich niemandem ab. Ich möchte weder jede Blockade allein wegen ihrer Störwirkung verurteilen noch sie durch die Überzeugungskraft ihres Anliegens pauschal gerechtfertigt sehen. Besonders wichtig wäre mir, dass Menschen nicht bedroht oder verletzt werden. Auch eine Aktion, deren politisches Ziel ich teile, müsste sich an dieser Grenze messen lassen. Über konkrete Vorgänge bei „Widersetzen“ ist damit kein Urteil gefällt.
Für unsere Diskussion hier schlage ich einen unbequemen Prüfstein vor: Könnten wir unsere Begründung auch gegenüber jemandem vertreten, der unsere politischen Überzeugungen ablehnt? Das verlangt keine Gleichsetzung sämtlicher Anliegen. Es verlangt, genauer zu erklären, weshalb wir eine bestimmte Störung vertretbar finden. Mich würde dabei auch interessieren, wann Unterstützende selbst sagen würden: Bis hierhin trage ich die Aktion mit, darüber hinaus nicht.
Meine Sympathie gilt einem entschlossenen Protest, der sich solchen Rückfragen stellt. Wer demokratische Grenzen diskutiert, sollte dabei sowohl den Widerspruch als auch die Möglichkeit politischer Beteiligung ernst nehmen. Beides zusammenzuhalten ist anstrengender als ein rasches Bekenntnis zum eigenen Lager. Gerade dort würde ich das Gespräch gern fortsetzen: bei der Aktion, deren Ziel uns überzeugt und deren Mittel uns trotzdem Bauchschmerzen machen.
Quelle: Das Bündnis "Widersetzen" - Wie weit darf ziviler Ungehorsam gehen?